„Deutschland erwache“ – so stand es kurzzeitig in einem Eintrag der AfD Prignitz bei Facebook. Die Prignitzer Jusos verorten das Zitat im SA-Sturmlied und prüfen rechtliche Schritte. Die AfD wiederum ...
Ein Post mit Bezug zur NS-Zeit hat für einen 48-Jährigen juristische Folgen. Das Amtsgericht verurteilte ihn zu einer Geldstrafe. Weil er in seinen Posts zweimal Kennzeichen verfassungswidriger ...
Sprüche des Publizisten und eines CDU-Politikers erinnern an NS-Propaganda. Behörden ermitteln, Parteien fordern Konsequenzen. Berlin – Im vergangenen Jahr soll Norbert Bolz geschrieben haben: „Gute ...